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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Datenschutzerklärung

 

 

1.         Allgemeines

 

1.1.      Dem Anbieter bleibt das Recht vorbehalten, Leistungen zu erweitern, zu ändern, zu löschen und Verbesserungen vorzunehmen, vor allem wenn diese dem technischen Fortschritt dienen, notwendig erscheinen und um Missbrauch zu verhindern. Ferner können diese Änderungen das Erscheinungsbild der Webseiten beeinflussen. Der Anbieter wird diese Ände­rungen nur vornehmen, sofern die Änderungen für den Nutzer tatsächlich zumut­bar sind oder diese aufgrund gesetz­licher Vorschriften hierzu vorzunehmen sind.

 

2.         Vertragsgegenstand, Vertragsänderung

 

2.1.      Es wird klargestellt, dass freiwillige unentgeltliche Dienste und Leistungen des Anbieters je­der­zeit und ohne jegliche Ankündigung eingestellt werden können. Dem Nutzer steht in diesem Fall kein Anspruch auf Fortführung des Services zu.

 

2.3.      Der Anbieter hat das Recht, sich zur Leistungserbringung jederzeit und in beliebigem Umfang Dritter zu bedienen.

 

3.         Persönliche Daten

 

3.1.      Der Nutzer versichert, dass seine eingetragenen persönlichen Daten wahrheits­gemäß und vollständig sind. Ferner erklärt sich der Nutzer damit einverstanden, dass seine Daten bei dem Anbieter erfasst, registriert und elektronisch gespeichert werden. Der Anbieter versichert, dass keine Weitergabe der Daten an Dritte erfolgen wird, außer im Fall, in welchem der Nutzer der Weitergabe schriftlich ausdrücklich zustimmt.

 

3.2.      Jeder Nutzer verpflichtet sich, seine persönlichen Daten auf einem aktuellen Stand zu halten und diese bei Änderungen dem Anbieter umgehend mitzuteilen. Der Nutzer ver­pflichtet sich zur Geheimhaltung der Login-Daten, um einen Missbrauch durch unbefugte Dritte vorzubeugen.

 

4.         Vertragslaufzeit und -beendigung, Einstellung der Leistung, Rückzahlung von im Voraus bezahlter Entgelte

 

4.1.      Dem Anbieter ist es gestattet, das Vertragsverhältnis einseitig und ohne jegliche Angabe von Gründen mit einer Frist von 3 Monaten zu kündigen. Die im Voraus bezahlten Entgelte werden anteilig an den Nutzer umgehend zurückerstattet. Ferner kann eine Kündigung seitens des Anbieters fristlos erfolgen und zwar im Falle der Nichtbeachtung der Verpflichtungen des Nutzers. Ferner steht es im Erachten des Anbieters im Weiteren sowohl zivil- als auch strafrechtlich gegen den Nutzer vorzugehen. Ein derartiger Verstoß der Nichtbeachtung kann ferner zivil- und strafrechtliche Folgen für den Nutzer selbst nach sich ziehen. Die im Voraus bezahlten Entgelte werden in einem solchen Fall nicht zurückerstattet.

 

4.2.      Dem Anbieter steht es frei, die Kunden-Webseiten abzuschalten und jeglichen Zugang des Nutzers zu verweigern, sofern die vereinbarten Entgelte vom Nutzer nicht gezahlt werden. Der Nutzer wird in solchen Fällen rechtzeitig vom Anbieter darüber informiert.

 

4.3.      Kündigung von separaten Leistungen des gesamten Angebotes lässt das restliche Vertragsverhältnis insgesamt unberührt.

 

4.4.      Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses ist der Anbieter zur Erbringung der vertraglichen Leistungen nicht mehr verpflichtet. Es steht ihm frei, sämtliche sich auf dem Server befind­lichen Daten des Nutzers, einschließlich in den Postfächern befindlicher E-Mails, zu löschen. Ferner steht es dem Anbieter nach Beendigung des Vertragsverhältnisses frei, Domains des Nutzers, welche nicht auf einen neuen Provider übertragen wurden, löschen zu lassen.

 

4.5.      Der Nutzer hat im Fall der Beendigung des Vertragsverhältnisses selbst für die rechtzeitige Speicherung und Sicherung seiner Dateien zu sorgen, ohne dass das Übertragen des kompletten Internetauftritts auf den Server eines Drittanbieters möglich ist. Die rechtzei­tige Speicherung und Sicherung der Daten liegt daher in der Verantwortung des Nutzers.

 

5.         Allgemeine Pflichten des Nutzers

 

5.1.      Alleiniger Verantwortlicher für die gesamten Inhalte, welche auf den Webseiten veröffentlicht oder gespeichert werden, ist der jeweilige Nutzer. Der Anbieter ist in keiner Weise verpflichtet, die Webseiten zu überprüfen und den Nutzer auf eventuelle Rechtsverstöße aufmerksam zu machen und entsprechend abzumahnen.

 

5.2.      Der Nutzer hat darauf zu achten, dass bei der Nutzung der Dienste Rechte Dritter in jeglicher Form nicht verletzt werden.

 

5.3.      Ferner hat der Nutzer sich bei der Benutzung der Dienste gesamtlich an die gesetzlichen Auflagen zu richten und von Verstößen gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter Abstand zu nehmen.

 

5.4.      Dem Nutzer ist es untersagt, seine Webseite zu Spam-Zwecken zu nutzen. Ferner darf er keine E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt ohne Einverständnis des jeweiligen Em­pfän­gers massenhaft über die Systeme bzw. Server des Anbieters versenden.

 

5.5.      Der Nutzer verpflichtet sich, nicht von anderen Webseiten direkt auf Downloads auf seiner Webseite zu verlinken.

 

5.6.      Der Nutzer verpflichtet sich, der Impressumspflicht (oder der jeweils in dem Land der Nutzung entsprechend gesetzlichen Pflicht) ohne weitere Aufforderung selbst nachzu­kom­men

 

5.7.      Der Nutzer hat alle seine Dateien und Softwareeinstellungen, auf welche er Zu­griff hat, selbst regelmäßig zu sichern. Bei rechtzeitig durch den Anbieter angekündigten Wartungsarbeiten ist vom Nutzer eine Datensicherung vorzunehmen. Diverse vom Nutzer erstellte Sicherungskopien sind nicht auf dem Server zu speichern.

 

6.         Leistungsstörungen

 

6.1.      Der Anbieter bemüht sich im Sinne der Nutzer um eine durchgehende Verfüg­bar­keit und eine fehlerfreie und problemlose Funktionalität.

 

6.2.      Trotz der Bemühungen des Anbieters ist eine ununterbrochene Verfügbarkeit der Kunden-Webseiten aus technischen Gründen und aufgrund der Abhängigkeit der Funktionalität von äu­ßeren Einflüssen nicht realisierbar. Deswegen begründen vorübergehende Zugriffsbeschrän­kungen weder eine außerordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses noch diverse Gewährleistungsansprüche.

 

6.3.      Verhinderungen, welche aus Gründen von technischen Verbesserungen, der Beseitigung von Störungen und Fehlern und der Wartung des Systems, und wenn diese nicht auf grobe Fahrlässigkeit des Anbieters zurückzuführen sind, sind für den Nutzer zumutbar und begründen weder eine außerordentliche Kündigung des Vertragsverhältnisses noch diverse Gewährleistungsansprüche. Zum Einpflegen technischer Verbesserungen behält sich der Anbieter vor, den Kunden-Zugang zeitweilig zu sperren.

 

7.         Haftung

 

7.1.      Es wird jegliche Haftung des Anbieters für den Datenverlust von Nutzern oder für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter von persönlichen Daten von Nutzern des Dienstes ausgeschlossen.

 

7.2.      Ferner besteht ein Haftungsausschluss des Anbieters für missbräuchliche Benutzung von An­gaben und Informationen, welche von den Nutzern selbst für Dritte zugänglich gemacht worden sind.

 

7.3.      Der Anbieter haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten der Nutzer.

 

7.4.      Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus einer Funktionsstörung von Schwedesign resultieren.

 

7.5.      Die Höchstsumme, mit welcher der Anbieter im Falle eines Haftungseintritts haftet, entspricht dem Gegenwert eines kostenpflichtigen Jahresentgelts.

 

8.         Datenschutz

 

8.1.      Der Anbieter nimmt den Schutz der persönlichen Daten sehr ernst und hält sich strikt an die Regeln der Datenschutzgesetze. Personenbezogene Daten werden im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben.

 

8.2.      Es wurde dem Nutzer ausdrücklich erklärt, dass die auf dem Server gespeicherten Inhalte vom Anbieter jederzeit eingesehen werden können. Ferner wurde der Nutzer informiert, dass seine Dateien bei Datenübertragungen über das Internet ebenfalls von unbefugten Dritten eingesehen werden können.

 

8.3.      Persönliche Daten werden durch Schwedesign nur dann erhoben, wenn der Nutzer mit dem Anbieter Kontakt aufnimmt, (z. B. Anforderung von Produktinformationen). Alle in diesem Rahmen anfallenden personenbezogenen Daten werden nur zur Wahrung eigener Geschäftsinteressen im Hinblick auf die Beratung und Betreuung der Nutzer und Interessenten oder zum Zwecke der Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Die Seitens der Nutzer gemachten Angaben werden entsprechend den geltenden deut­schen datenschutzrechtlichen Bestimmungen vertraulich behandelt und nicht an Dritte weder zu kommerziellen noch zu nichtkommerziellen Zwecken weitergegeben.

 

8.4.      Der Anbieter erhebt, verarbeitet und nutzt in der Regel folgende Daten zur Begründung und Abwicklung des Vertragsverhältnisses (Bestandsdaten): Name, Anschrift, Telefonnummer, E‑Mail-Adresse, Bankverbindung des Nutzers bzw. Anschrift und Bankver­bin­dung des Rechnungs­empfängers, geschuldete Entgelte, Zahlungen mit Buchungsdatum.

 

8.5.      Nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften kann Schwedesign Behörden und Gerichten Aus­kunft über gespeicherte Daten zur Strafverfolgung oder zur Gefahrenabwehr erteilen und Da­ten übermitteln.

 

8.6.      In einigen Bereichen der Leistungsangebote werden von Schwedesign sogenannte Session-Cookies eingesetzt, um Leistungen für die Dauer des Nutzers individueller zur Verfügung stellen zu können. Dies sind kleine Kennungen, die der Webserver am Computer des jeweiligen Nutzers senden kann und außerhalb dieser Webseiten keine Bedeutung haben. Der Nutzer kann durch entsprechende Einstellung seines Browsers jederzeit über die Platzierung von Cookies informiert werden. In den meisten Browsern können die Cookies abgeschaltet werden. In diesem Fall funktioniert der Dienst jedoch nicht einwandfrei.

 

8.7       Schwedesign.de und die meisten Kunden-Webseiten nutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc.. Google Analytics verwendet "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website inklusive Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google Inc. in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP- Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.

 

8.8       Bei der Schaltung von Werbeanzeigen nutzt Schwedesign Werbeanzeigen Dritter. Diese können Cookies benutzen, welche Informationen über den Nutzer sammeln. Beispielsweise wird Google AdSense eingesetzt. Google verwendet das DoubleClick DART-Cookie für die Schaltung der AdSense-Anzeigen. Die Verwendung des DART-Cookies ermöglicht Google die (interessenbezogene) Anzeigenschaltung anhand Ihrer Besuche auf dieser Website und anderen Websites im Internet. Erläuterungen zur "Interessenbezogenen Werbung":
Das Ziel von Google ist, durch das Sammeln von Informationen über Ihre Interessen (z.B. Welche Art von Websites besuchen Sie häufig), Werbeanzeigen zu Produkten und Diensten schalten zu können, die Sie persönlich interessieren. Diese Interessensinformationen werden in einem Cookie in Ihrem Browser gespeichert. In diesem DART-Cookie werden ausschließlich nicht-personenbezogene Informationen (also keine Daten wie Name, Geburtsdatum, Anschrift, Email, Telefonnummer etc.) über Ihre Besuche auf dieser und anderer Websites gesammelt und durch Google wieder ausgelesen.
Wie die interessenbezogene Werbung genau funktioniert ist unter folgendem Link verständlich erklärt:
http://www.google.com/ads/preferences/html/intl/de/about.html
Informationen darüber, welche Interessen für Sie ausgewählt sind und wie sie diese bearbeiten können erhalten Sie unter folgendem Link:
http://www.google.de/ads/preferences/.
Weitere Informationen über die Datenschutzbestimmungen der Google-Anzeigen und Informationen darüber, wie Sie das Double-Click DART-Cookie deaktiveren können, erhalten Sie hier:
http://www.google.de/privacy_ads.html.

 

8.9.      Zum Schutz der durch den Anbieter erhobenen und verarbeiteten Daten vor unberechtigtem Zugriff und Missbrauch bemüht sich der Anbieter um umfangreiche technische und organisa­torische Sicherheitsmaßnahmen. Diese werden regelmäßig überprüft und dem technologischen Fortschritt angepasst.

 

 

9.          Salvatorische Klausel

 

9.1.      Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungültig sein oder werden, bleibt die Gültig­keit der übrigen Bestimmungen unberührt. Hiermit wird gemäß § 33, Abs.1 BDSG sowie § 4, Teledienst Datenschutz Verordnung darauf hingewiesen, dass die Daten der Nutzer in maschinenlesbarer Form maschinell verarbeitet werden.

 

9.2.      Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Dies gilt auch bei der Registrierung von Nutzern aus anderen Ländern. Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.